Allgemeine Geschäftsbedingungen der Taxi-Kurier 2000 GmbH
Wir erbringen Dienstleistungen im Transport von Personen und allenfalls Gütern unter Zugrundelegung dieser AGB. Andere Geschäftsbedingungen werden nur dann anerkannt, wenn diese schriftlich durch uns bestätigt werden.
Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle von uns durchgeführten Fahrten. Mit der Bestellung von Fahrten bzw. dem Einsteigen in das Fahrzeug stimmen sie diesen AGB zu.
Haftungsausschluss
Bei allen Fahrten haftet der Kunde dafür, dass diese zeitgerecht bestellt werden. Insbesondere verkehrsbedingte oder auch durch Verkehrsunfälle bedingte Verzögerungen sind vom Kunden einzuplanen und unterliegen dessen Verantwortung und Haftung. Das Unternehmen haftet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Jegliche Haftung wird auf die gesetzlichen Vorschriften beschränkt.
Preise
Die Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe. Es gelten die am Tag der Buchungsbestätigung gültigen Preise. In der Preisliste nicht angeführte Pauschalpreise können sowohl schriftlich als auch mündlich vereinbart werden und gelten nur für das vereinbarte Fahrdatum und die jeweilige Mietzeit. Darüber hinausgehende Zeiten und Entfernungen werden nach der gültigen Preisliste berechnet. Mehrkosten durch Verzögerungen gehen zu Lasten des Kunden, es sei denn, die Verzögerungen beruhen auf einem Verschulden von Taxi-Kurier 2000 GmbH. Der Fahrpreis beinhaltet die Personenbeförderung mit normalem Gepäck. Die Mitnahme sperriger Güter bedarf einer gesonderten Vereinbarung.
Zahlungsbestimmungen
Offene Beträge sind vom Fahrgast bzw. vom Kunden entweder sofort in bar oder mit Kreditkarte beim Chauffeur zu bezahlen. Im Einzelfall und nach vorgängiger Absprache mit Taxi-Kurier 2000 GmbH ist auch eine Zahlung per Rechnung möglich. Die Rechtzeitigkeit einer Zahlung ist gegeben, wenn der geschuldete Betrag zur vorbehaltslosen Verfügung auf dem Konto von Taxi-Kurier 2000 GmbH steht. Bei Zahlung mit Kreditkarte gilt die Forderung erst nach endgültiger und vollständiger Gutschrift auf unser Konto als bezahlt. Zahlungen werden stets zur Begleichung der ältesten Forderung verwendet. Befindet sich der Kunde in Zahlungsverzug, berechnet Taxi-Kurier 2000 GmbH – vorbehaltlich der Geltendmachung weiteren Verzugsschadens – Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten. Für die zweite und jede weitere Mahnung werden CHF 20.00 als Mahngebühr berechnet. Dem Kunden bleibt es vorbehalten, einen geringeren Schaden nachzuweisen.
Stornierungen und Rücktritt
Stornierungen werden nur wirksam, wenn diese schriftlich oder mündlich per Telefon bei Taxi-Kurier 2000 GmbH abgegeben werden. Für die Rechtzeitigkeit schriftlicher Stornierungen zählt der Eingang bei Taxi-Kurier 2000 GmbH. Stornierungen bis einschließlich 24 Stunden vor dem vertraglich bestimmten Antritt der Fahrt sind kostenfrei. Bei Stornierungen berechnet Taxi-Kurier 2000 GmbH einen Anteil am Fahrtgrundpreis als Schadenersatz. Dieser Anteil beträgt:
- 30% bei Stornierungen bis 12 Stunden
- 80 % bei Stornierungen bis 3 Stunden vor dem vertraglich vereinbarten Beginn der Leistungserfüllung
- 100% bei späteren Stornierungen und bei Nichtantritt der Fahrt.
Aufwendungen berechnet Taxi-Kurier 2000 GmbH unabhängig von der Rechtzeitigkeit der Stornierungen, wenn diese bereits angefallen sind. Dem Kunden bleibt ausdrücklich der Nachweis gestattet, dass Taxi-Kurier 2000 GmbH gar kein oder ein niedrigerer Schaden entstanden ist. Taxi-Kurier 2000 GmbH behält sich vor, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, wenn der Kunde seine Zahlung einstellt, in Insolvenz gerät oder aufgrund äusserer Umstände davon auszugehen ist, dass die Dienstleistungen missbräuchlich in Anspruch genommen werden oder der Kunde ihm nach diesen Vertragsbestimmungen obliegende Pflichten verletzt.
Bei Entschädigungen handelt sich vorwiegend um lange Fahrten und nur falls irgendwelche Kosten entstehen die durch den Kunden verursacht wurde.
Preise:
Die Preise werden bei der Bestellung individuell oder nach Preisliste inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer angegeben. Sollte keine andere Vereinbarung getroffen werden, beträgt der Basisstundensatz für unsere Dienstleistungen CHF 60.00 zzgl. MwSt.
Alle unsere Angebote sind freibleibend.
Promotion Bons
Gutscheine zu Werbezwecken (Promotion Bons), werden grundsätzlich unentgeltlich überlassen. Die Ablöse in Bargeld ist nicht möglich. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. Es wird kein Schriftverkehr darüber geführt. Pro Fahrt kann nur ein Gutschein eingelöst werden.
Salvatorische Klausel
Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen im Zweifel nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen soll vielmehr eine Regelung gelten, die in rechtlich zulässiger Weise dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.
Gerichtstand, geltendes Recht:
Es gilt schweizerisches Recht, Gerichtsstand ist Schaffhausen.